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Zuerst hieß es das „indische
Modell“, weil Bahnchef Mehdorn es selbst der Kanzlerin Angela Merkel auf der
jüngsten Indien-Reise schmackhaft gemacht haben soll. Dann Steinbrück-Modell,
weil der Finanzminister es angeblich gleich nach dem SPD-Parteitag als den
neuen Königsweg zur Bahnprivatisierung aus dem Hut gezaubert hat. Mittlerweile
hat sich der nüchterne Begriff „Holdingmodell“ durchgesetzt.
Es sieht eine DB-Holding als
Dach im Besitz des Bundes vor.
Darunter „wohnen“ zwei
Sub-Holdings:
- Eine für das Netz, die Bahnhöfe und die
Energieversorgung.
- Eine andere für alles was fährt,
Schienenfernverkehr, Regio (Nahverkehr), Railion (Schienengüterverkehr)
und Speditionen.
Letztere soll zu 24,9% privatisiert werden,
aber das geht auch bis zu 100%.
Der Charme dieses Vorschlags
besteht für die Bahnprivatisierer auch darin, dass er nach vorläufiger
Rechtsauffassung ohne Gesetz allein von der Regierung umgesetzt werden kann….
Auf dem SPD-Parteitag Ende
Oktober07 war der bisherige, von Verkehrsminister Tiefensee verantwortete
Gesetzentwurf zur Bahnprivatisierung faktisch beerdigt worden. Und damalst weitgehend die Meinung vor, dies sei der Sargnagel der
Bahnprivatisierung überhaupt gewesen. Doch weit gefehlt - mit dem
Holding-Modell hat sich mittlerweile in aller Stille ein Weg eröffnet, der die
Bahnprivatisierer scheinbar doch noch ganz sicher zum Ziel führt.
Jetzt hat unter dem Eindruck der Finanzkriste sogar Finanzminister Steinbrück erklärt, die Teilprivatisierung der DB Mobility AG werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen. Doch Mehdorn gibt nicht auf. Er war am 7.11.08 im Kanzleramt vorstellig und hat angeblich erreicht, dass noch offen bleibt, ob Finanzinvestoren aus Saudi Aurabien oder China schon demnächst als Dirrektinvestoren einsteigen.
Der Film ist und bleibt
höchst aktuell! Jetzt nicht schlapp machen, das Eisen schmieden solange es noch
heiß ist! Lassen Sie diese letzte einmalige Chance nicht
verstreichen!
Herdolor Lorenz
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